Demokratie nach dem Ende des Kommunismus: Regimewechsel, by Gert-Joachim Glaeßner

By Gert-Joachim Glaeßner

Demokratie nach dem Ende des Kommunismus -dieser Titel wirft zwei Fragen auf: 1. Wird am Ende des welthistorischen Umbruchs, der etwa 1985 mit Glasnost und Perestroika in der Sowjetunion begann, der 1989 in die Revolutionen in Mittel-Ost-und Südosteu­ ropa mündete und 1991 zum Ende der einstmaligen "Vorhut der Weltrevolution", der Sowjetunion führte, die Demokratie stehen? 2. Wie stellt sich die Zukunft der etablierten Demokratien des We­ stens nach dem Umbruch in den kommunistischen Ländern dar? In der Euphorie des Jahres 1989 schien es für kurze Zeit, als wäre die liberale Demokratie als "Sieger" aus der Systemausein­ andersetzung hervorgegangen. Es verwundert nicht, daß angesichts dieser Entwicklung große Hoffnungen in eine demokratische und damit friedlichere Zukunft gesetzt wurden. Der israelische Poli­ tikwissenschaftler Shlomo A vineri hat in diesem Zusammenhang von einer quickly messianischen Hoffnung in den Gesellschaften, die den Kommunismus überwunden hatten, aber auch im Westen gesprochen. Während der atemberaubenden Ereignisse Ende 1989/Anfang 1990 bezweifelten nur wenige, daß der schnelle Übergang zur Marktwirtschaft nötig und möglich und die Demokratie das gleich­ sam natürliche Korrelat zur Marktwirtschaft sei. Inzwischen ist Ernüchterung eingekehrt. Die Demokratisierung in den postkommunistischen Ländern geht mühsamer voran, als erwartet und in manchen Ländern, allen voran im "Kernland" des ehemaligen sowjetischen Imperiums, Rußland, regen sich neue diktatorische Bestrebungen. Trotz dieser, in ihren möglichen Konsequenzen noch nicht abzu­ schätzenden Gefährdungen hat der Zerfall des Kommunismus die mehr als ein halbes Jahrhundert bestehenden Konfrontationen beendet.

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Diese dritte Auflage wurde wieder v6llig neu bearbeitet. In Zusam menarbeit mit Joseph L. Churchill, einem amerikanischen Anwalt, habe ich versucht, mit diesem Buch einen sehr praktischen Leitfaden fur Sie als Anleger - sei es als Privatanleger, sei es als Unternehmer - zu schaffen. guy kann es sieh naturlich relativ leicht machen mit einem solchen Buch, indem guy kapitelweise die Grundzuge des amerikanischen Zivil-und Steuerrechts erlautert.

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1. EINLEITUNG 14 1. 1. Selbstverstiindlichkeiten und Problemfiille 14 1. 2. Konventionen 18 Sprachwissenschaftliche culture 1. }. 25 AufSere Orientierung der Sprachwissenschaft 1. four. 29 Zu den Begriffen Wissenschaft und Theorie }2 1. five. 1. 6. Aspekte der Sprache }8 Methodologie der Sprachwissenschaft 1.

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Supranationaler westeuropäischer und transatlantischer Orientierungen zurückzudrängen - mit unterschiedlichem Erfolg. Von diesem "objektiven" Nationenbegriff, der sich auf Volkszugehörigkeit und Kultur, also auf Kriterien stützt, die unabhängig vom Willen der Mitglieder der Nation bestehen, ist der Begriff der "subjektiven Nation" unterschieden worden,26 die die Unterscheidung zwischen Kulturnation und Staatsnation von Friedrich Meinecke variiert. : Sanjay Seth, Political Theory in the Age 01' Nationalism, in: Ethics and International Atlairs, Vol.

57 Schaubild 1: Typen des Nationalismus 20 Zugehörigkeit (Staats) Bürgerschaft (ius soli) Ethnisch (ius sanguinis) individualistisch-libertär Bürgernation "civic" ethnisch/nationale Gemeinschaft mit demokratischer Ordnung (als Sonderfall) kollektivistischautoritär ideologisch "begründete" Kollektivitäten als Abwehr von Bürgerrechten ethnischer/nationaler Partikularismus Typus Nation bedeutet also nicht automatisch Partikularismus. Als "politische Ideologie" oder eine Summe politischer Ideologien, die in den sei ben Grundprinzipien wurzeln, kann sie nicht mit einer bestimmten politischen Gemeinschaft identifiziert werden.

Glasnost und Perestroika in der Sowjetunion, vor allem die Ergebnisse der Wahlen im März 1989, die Annäherung an einen Pakt mit der politischen Opposition in Polen und die Schritte in Richtung eines Mehrparteiensystems und begrenzten Pluralismus in Ungarn zeigten, daß einige regierenden kommunistische Parteien bereit waren, unter dem Druck der Ereignisse weitreichende Zugeständnisse zu machen. Es waren drei unterschiedliche Konzeptionen zu erkennen. Die eine ging in Richtung eines "sozialistischen Pluralismus" mit mehreren unabhängigen Parteien und freier Interessenorganisation, verbunden mit der Möglichkeit, daß die kommunistische Partei nicht mehr die Mehrheit in freien Wahlen erringen würde.

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